Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1Vorwort

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der  www.e-blume.de,

Am Römischen Berg 12, 07422 Bad Blankenburg gelten, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, für alle Angebote, Aufträge, Kaufverträge und Lieferungen, die wir als Auftraggeber (Käufer) leisten. Sie gelten gleichfalls für künftige Geschäftsbeziehungen auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger, z.B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderung der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch  www.e-blume.de .

§ 2 Angebote, Vertragsabschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

1. Die  www.e-blume.de  wird eingehende Online Bestellungen unverzüglich be- und verarbeiten.

2. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir Ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.

3. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Absendung der E-Mail /Fax / TEL.und Bestätigung der Bestellung durch die  www.e-blume.de .

4. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechzeitigen Selbstlieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben ab, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

5. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert werden oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in diesen genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

6. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Die  www.e-blume.de  sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden ausgenommen bei Blumen und verderblicher Ware.

7. Teillieferung sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die  www.e-blume.de  von diesem Recht Gebrauch, werden verpackungs- und Versandkosten nur einmal erhoben.

8. Da es sich hier bei einigen Artikeln um Naturprodukte handelt, sind Schwankungen in Form, Farbe und Größenangaben sowie die bildliche Darstellung auf diesen Webseiten möglich. Die Produkte werden größtenteils von Hand gearbeitet, dadurch kann es ebenfalls Unterschiede in Form, Anzahl, Größe und Anordnung geben.

9. Lieferung ist ausschließlich auf die Bundesrepublik Deutschland und Österreich begrenzt.

§ 3 Preis und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der  www.e-blume.de  inklusive der gültigen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackungen und Versand.

3.Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert in Rechnung gestellt: Die Versandkosten betragen für unsere Kunden bei Kauf auf Rechnung. Vorkasse und elektronischen Bankeinzug.

4. Wir liefern gegen Vorkasse, Rechnung, KreditCard und Bankeinzug. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge ohne Abzug spätestens mit der Auslieferung der Ware zur Zahlung fällig. Bei Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag 6 Tage nach dem versand durchgeführt.

5. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung oder Bankeinzug nach Fälligkeit (zuzüglich 4Tage Bankbearbeitungszeitraum) im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5% über den Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Verbrauchern und 8% über den Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Vollkaufleuten zahlen. Eine Mahnung wird nicht versendet, da insoweit ein Zahlungsziel festgesetzt wurde und ein Zahlungsziel auf der Rechnung versehen wird.

6. Bei Zahlungen gegen Rechnung stehen der  www.e-blume.de  die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der  www.e-blume.de . Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch die Verarbeitung der von uns gelieferten Ware(z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen). So überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt. Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention durch uns hat der Käufer zu erstatten. Stehen dem Kunden aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde dieses sicherungshalber an uns ab. Die  www.e-blume.de  ermächtigt –widerruflich – die abgetretenen Forderungen im eigenem Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen. Der Kunde kann Freigabe der Sicherheit oder die Rückabtretung der Forderung gegen Dritte verlangen, soweit der Wert der Sicherheiten unsere offenen Forderungen aus der Bestellung um 20% übersteigt und durch die Aufgabe unserer Sicherungsrechte nicht jegliche Sicherheit aufgegeben wird.

7. Zahlungen werden nach Wahl zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechstverfolgung / insbesondere Mahnkosten / entstanden, so kann die  www.e-blume.de  Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

§ 4 Gefahrenübergang und Transport

Der Versandweg erfolgt über die Deutsche Post AG. Die  www.e-blume.de  liefert ab 20km ab Werk.

§ 5 Rückgaberecht

1. Wir gewähren unserem Kunden ein Uneingeschränktes Rückgaberecht. Das Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten. Es muss durch Rücksendung der Ware innerhalb von 2Wochen geltend gemacht werden, Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die 2Wochen Frist beginnt nach Abgabe der auf dem Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem erhalt der Ware.

2. Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgeschickt werden können, genügt die Fristgerechte Absendung des Rücknahmeverlangens des Kunden auf einem dauerhaften Datenträger, E-Mail. Fristgerecht ist jede Absendung innerhalb von 2Wochen nach Abgabe der auf dem Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware.

3. Die Waren oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:  

 www.e-blume.de
Am Römischen Berg 12

07422 Bad Blankenburg

4. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und Unbeschädigte Ware, Bedienungsanleitung, ect.). Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die §351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu einem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchsnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer betracht. In diesen Fällen haftet der Kunde nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

5. Die  www.e-blume.de  verpflichtet sich zur Rückerstattung

geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.

6. Das Rückgaberecht besteht gemäß § 5. Preise und Zahlungsbedingungen Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 FernAbsG nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifigation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf ihre Beschaffenheit nicht eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschnitten würde.

§ 6 Aufrechnungsverbot und Zurückhaltungsrechte

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere

Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgelegt.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung- auch aus Mängelansprüchen- entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt.

2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.

3. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, 

Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schaden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlers einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Offensichtliche Mängel oder Transportschäden müssen innerhalb einer Frist von zwei Wochen gerügt werden.

5. War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, sind wir berechtigt, dem Kunden Versand und Prüfkosten in Höhe von 10,00 Euro in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigen Aufwandes vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde die Versandkosten zu bezahlen.

§ 8 Datenschutz und Geheimhaltung

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben bzw. an Banken zur Abrechnung.

§ 9 Mitteilungen

1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronische Post (E-Mail) verständigen, erkennt sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

2. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die Email-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung(Datum und Uhrzeit) Sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

3. Alle Mitteillungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen

1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtig wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrages, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Vertragssprache ist deutsch

3. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird bei dem Firmensitz der  www.e-blume.de  vereinbart.

4. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

§ 11 Schlussbestimmungen

Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der  www.e-blume.de.